Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer
Juristinnen und Juristen

SPD Brandenburg will Bau der Schieneninfrastruktur zwischen Brandenburg und Berlin beschleunigen

10. April 2018

Der Landesvorstand der SPD Brandenburg hat am 9. April 2018 ein Zielkonzept für den Ausbau der Schieneninfrastruktur beschlossen, für das sich die SPD einsetzen wird. Der Beschluss unterstützt die Aktivitäten der beiden Länder Berlin und Brandenburg sowie der Bahn, auf allen Pendlerkorridoren die Infrastruktur auszubauen und mehr Züge zu bestellen (Projekt i2030). Wir wollen die Umsetzung durch die frühzeitige Festlegung von konkreten Ausbauzielen beschleunigen, um schnellstmöglich mit dem Bund und Berlin Finanzierungsvereinbarungen für den Bau und die meist langwierigen Genehmigungsverfahren auf den Weg zu bringen.

„Profilierter ostdeutscher Sozialdemokrat“ - SPD-Generalsekretär Erik Stohn freut sich über die Berufung von Stefan Zierke und die „uckermärkische Sicht auf Familienpolitik“

12. März 2018

Zur Berufung des Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke als parlamentarischer Staatssekretär ins Bundesfamilienministerium erklärt der Brandenburger SPD-Generalsekretär Erik Stohn: „Stefan Zierke hat sich als Chef der Landesgruppe Ost in der SPD-Bundestagsfraktion profiliert und einen Namen gemacht. Einen guten Namen hatte er im Land Brandenburg und in seiner Heimat, der Uckermark, ohnehin schon lange.

 

Brandenburgs SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke hält die Benennung von Franziska Giffey zur künftigen Bundesministerin für Familie für „eine ausgezeichnete Entscheidung“.

09. März 2018

Dietmar Woidke: „Franziska Giffey wird am Kabinettstisch die starke und sympathische Stimme für den Osten – aus Brandenburg. Franziska Giffey hat bewiesen, dass sie Inhalte benennen und konsequent umsetzen kann. Ihre klaren Positionen zu Gerechtigkeit, sozialer und innerer Sicherheit verbindet sie mit einer sehr angenehmen und erfrischenden Kommunikation. Sie kann mit viel Herzblut und starker Überzeugung für ihre Themen werben.

SPD-Vorsitzender Dietmar Woidke zum SPD-Mitgliederentscheid - Gut für die Menschen in Deutschland

04. März 2018

Zum Ausgang des SPD-Mitgliederentscheides erklärt der Brandenburger SPD-Vorsitzende Dietmar Woidke: „Ich bin froh, dass nun Klarheit herrscht. Deutschland braucht eine stabile Regierung, und zwar schnell. Die Menschen in Deutschland haben lange genug darauf gewartet. In der neuen Regierung muss die SPD erkennbar sein. Und in der neuen Regierung muss der Osten erkennbar sein. Ich erwarte, dass die ostdeutsche Perspektive mit ostdeutscher Lebenserfahrung vertreten sein wird.

SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke zum Diesel-Urteil: "Fahrverbote vermeiden!"

28. Februar 2018

Zur Debatte um Diesel-Fahrverbote erklärt der Vorsitzende der SPD Brandenburg, Dietmar Woidke: „Fahrverbote in Innenstädten müssen wir unbedingt verhindern. Sie wären zutiefst ungerecht, weil Dieselnutzer für die Versäumnisse und Fehler anderer bestraft würden. Es gilt jetzt, Brandenburger Handwerker und Gewerbetreibende vor Verboten zu schützen, die sie ihre wirtschaftliche Existenz kosten können.

 

Stefan Zierke, MdB: "Damit können wir uns auf den Marktplätzen sehen lassen"

07. Februar 2018

Stefan Zierke, der Sprecher der Landesgruppe Ost in der SPD-Bundestagsfraktion, zum vorliegenden Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU: "Ich bin mit dem Koalitionsvertrag zufrieden. Wir haben sehr viel für die Menschen in Ostdeutschland hereinverhandelt. Mit dem Finanz- und dem Arbeitsministerium haben wir die Kraft, soziale Politik durchzusetzen. Die SPD wird deutlich sichtbarer sein.

 

Tobias Borstel (SPD) ist neuer Bürgermeister von Großbeeren

29. Januar 2018

Am gestrigen Sonntag wurde der Sozialdemokrat Tobias Borstel mit 52,2% der Wählerstimmen zum neuen Bürgermeister der Gemeinde Großbeeren in Teltow-Fläming gewählt. SPD-Generalsekretär Erik Stohn: „Tobias Borstel ist der beste Mann für Großbeeren. Er ist kompetent, durchsetzungsstark und offen für die Menschen.“

 

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